Evaluation der Integration anhand ausgewählter Indikatoren Teil II
2. 4. 2017

Vom Scheitern der Einwanderung in Österreich Teil II

Im zweiten Artikel über das Scheitern der österreichischen Integrationspolitik sollen empirisch überprüfbare Antworten auf fünf Fragen gesucht werden:

(1) Bildungsindikatoren: Haben die einzelnen Einwanderer-Nationalitäten bildungsmäßig mit der österreichischen Mehrheitsbevölkerung gleichgezogen?

(2) Erwerbsindikatoren: Konnten sich die einzelnen Einwanderer – Nationalitäten in den österreichischen Erwerbsmarkt integrieren?

(3) Sozialkosten: Belasten die einzelnen Einwanderer-Nationalitäten unser Sozialsystem zusätzlich?

(4) Kriminalstatistik: Geht von einzelnen Einwanderer-Nationalitäten eine erhöhte Kriminalitätsgefahr aus?

(5) Wertegemeinschaft: Sind die unterschiedlichen Religionen und Kulturen der einzelnen Einwanderer-Nationalitäten mit unserer Wertegemeinschaft einer offenen Gesellschaft vereinbar?

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(1) Bildungsindikatoren

Bildung bildet den wichtigsten Baustein für die Integration in den Erwerbsmarkt. Und darauf kommt es letztlich an! Ein Migrant muss für sich und seine Familie sorgen können und dadurch unser Sozialsystem entlasten.
An der Bildungsbereitschaft kann augenfällig die Integrationsbereitschaft der Einwanderergenerationen und ihrer Nachkommen veranschaulicht werden.

Die statistische Erfassung (Mikrozensus-Arbeitskräfteerhebung 2014 von der Statistik Austria) bezüglich der höchsten abgeschlossenen Schulbildungsstufe – einmal jene der Einwanderer (1. Generation) und einmal ihrer Nachkommen (2. Generation) – macht ihre Bildungsorientierung mess- und bewertbar.

Untersucht wurden folgende drei Einwanderer-Nationalitäten:

(a) Migranten aus – vornehmlich osteuropäischen – Ländern, deren EU-Beitritt nach 2004 erfolgte.

(b) Migranten aus dem ehemaligen Jugoslawien (ohne Slowenien und Kroatien).

(c) Migranten aus der Türkei.

Statistische Ausgangslage – bezogen auf alle Österreicher zwischen 15 und 64 Jahren:

# 15 % aller Österreicher zwischen 15 und 64 Jahren haben nur einen Pflichtschulabschluss vorzuweisen.

# 39 % können auf einen Lehrabschluss verweisen.

# 13 % haben eine Berufsbildende Mittlere Schule und …

# 16 % haben eine Allgemeine bzw. Berufsbildende Höhere Schule (AHS, BHS) besucht.

# Sowie 17 % haben ihre schulische Karriere mit einem universitären Abschluss oder Ähnlichem gekrönt.

Migranten aus der Gruppe der EU2004 – Länder:

Einwanderer der 1. Generation aus den osteuropäischen EU-Ländern haben eine etwas höhere abgeschlossene Schulbildung als ihre in Österreich geborenen Nachkommen vorzuweisen. Vor allem bei der universitären Ausbildung kam es zwischen den beiden Generationen zu einem leichten Downgrading. In der 2. Generation konzentrierten sich die Burschen auf einen Lehrabschluss und die Mädchen auf die Matura.

Wenn man von den Armutsflüchtlingen aus den osteuropäischen Ländern absieht, die absolut integrationsunwillig und nur wegen der hohen Sozialleistungen in unserem Land sind, dann kann man aufgrund der Datenlage schließen, dass ansonsten die Integration bei den Migranten aus den EU2004 – Ländern auf gutem Wege ist.

Migranten aus dem ehemaligen Jugoslawien (ohne Slowenien und Kroatien):

Es waren vor fünfzig Jahren die unteren, wenn nicht sogar untersten Bildungsschichten aus dem damaligen Jugoslawien, die ausschließlich zu Erwerbszwecken in unser Land strömten. Bei den Männern dominierte der Lehrabschluss, hingegen kamen die meisten Frauen über die Pflichtschule nicht hinaus (Einwanderergeneration). Und dieser Trend hat sich in der zweiten Generation, den bereits in Österreich Geborenen, fortgesetzt.

Frauen mit Pflichtschulabschluss als höchste abgeschlossene Schulbildungsstufe:

Österreichische Frauen insgesamt 19 %

Jugoslawinnen der Einwanderergeneration (1. Generation) 76 %

Ehemalige Jugoslawinnen (in Österreich Geborene und 2. Generation) 77 %

Männer mit Lehrabschluss als höchste abgeschlossene Schulbildungsstufe:

Österreichische Männer insgesamt 48 %

Jugoslawen der Einwanderergeneration (1. Generation) 50 %

Ehemalige Jugoslawen (in Österreich Geborene und 2. Generation) 72 %

D. h. die jugoslawischen Frauen sind bildungsmäßig nicht in der österreichischen Bevölkerung angekommen, bei den Männern hingegen gab es ein Upgrading in Richtung Facharbeiter, aber mehr auch nicht.

Migranten aus der Türkei:

Bildung ist bei den türkischen Einwanderern kein hoher anzustrebender Wert.

Nur 15 % aller Österreicher geben Pflichtschulabschluss als höchste abgeschlossene Schulbildungsstufe an. Und in diesem Prozentsatz sind jene Migranten, die bereits die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, inkludiert.

Bei den türkischen Migranten sind es aber 65 % (57 % der Männer und 76 % der Frauen).

Und daran hat sich nicht viel geändert. Während sich bei den türkischen Männern der Lehrabschluss – Anteil zwischen der 1. und der 2. Generation von 21% auf 30 % leicht erhöhte, blieb bei den türkischen Frauen, die bereits in Österreich geboren wurden, das Schulbildungsniveau mit 77 % Pflichtschulabschluss unverändert hoch.

12 Moslemische Auslage

Muslimische Mode

Bildungsferne Türkinnen aus Anatolien sind zu uns gekommen und sie sind – sicherlich nicht freiwillig – in dieser Bildungsresistenz verharrt.

Bemerkenswert ist auch, dass der Anteil der Türkinnen mit Maturaabschluss (11 %) – vermutlich Alevitinnen – höher als mit Lehrabschluss (7 %) ist.

Die Integration von Türken – vor allem jene der Türkinnen – in unser Bildungssystem ist als völlig missglückt zu bezeichnen. Diese Einschätzung wurde auch bei einer 2008 durchgeführten Sprachbeobachtung bestätigt, indem nachgewiesen wurde, dass nur 10 % der deutschsprachigen Kinder mit Kindergartenbesuch und 16 % ohne einen solchen einer Sprachförderung bedurften, ab 82 % der türkischen Kinder mit Kindergartenbesuch und 93 % – praktisch alle – ohne einen solchen.

Und hierbei handelte es sich vielfach um die 3. Generation, deren Eltern bereits in Österreich geboren wurden und die österreichische Schulen besuchten.

Bitte, klicken Sie die Tabelle an, um sie besser lesen zu können!

4 Höchste SchulbildungI

(2) Erwerbsindikatoren

Die zur Diskussion gestellten Erwerbsindikatoren können nur sehr bedingt Aufschluss über den Grad der Integration in den Erwerbsmarkt geben.

Zum einen kann eine niedrige Erwerbsquote bei den 14 – 64 – Jährigen auch bedeuten, dass sich noch viele in Ausbildung befinden. Während die Erwerbsquote bei den Ausländern in Österreich 72 % beträgt, liegt sie bei den Österreichern nur bei 59 % (Hauptverband der Sozialversicherungsträger).

Zum anderen wird als Erwerbstätigkeit nach der ILO – Definition (International Labour Organisation) jegliche Tätigkeit für Dritte (Dienstverhältnisse, Selbstständigkeit, Werkverträge, geringfügige Beschäftigungen, Mithilfe in Familienbetrieben usw.) im zeitlichen Ausmaß von einer Wochenstunde gezählt.

Durch diese sehr weite Definition werden die Grenzen zwischen selbstständiger und unselbstständiger Arbeit, zwischen Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigung, zwischen angemeldeten und nicht angemeldeten Dienstverhältnissen und sogar zwischen entlohnten und nicht entlohnten Tätigkeiten verwischt und seriöse Aussagen über den Wirkungsgrad der Integration einzelner Einwanderergruppen in den Erwerbsmarkt verunmöglicht.

Überdies bleibt in der ILO-Definition die Frage einer Bezahlung unklar. Siehe allfällige Vergütungen von Mithelfenden in Familienbetrieben.

Was besagt es daher schon, wenn erhoben wird, dass 2016 15 % der 9.000 Asylberechtigten in Österreich eine Beschäftigung fanden: als Hilfskraft oder als Mithelfende im zeitlichen Ausmaß von einigen Wochenstunden mit oder ohne Bezahlung? Dass es durch die Aufnahme solch einer Beschäftigung zu einer Entlastung des Sozialsystems kommt, ist hierbei mit Fug und Recht zu bezweifeln.

In Schweden wurde für Flüchtlinge nach einer fünfjährigen Wartefrist und Qualifizierung eine Beschäftigungsquote von 35 % erreicht.

Es ist zu vermuten, dass diese Werte – einer Beschäftigung nach der ILO-Definition – auch bei den besser ausgebildeten syrischen und irakischen Flüchtlingen angepeilt werden können, aber sicherlich nicht bei den Afghanen mit einer Analphabeten-Quote von 40 %. Die werden sicherlich – wie die tschetschenische Community auch – zum Großteil der österreichischen Wohlfahrt anheimfallen und die Kosten für die öffentliche Sicherheit zusätzlich erhöhen.

Ungefähr 20 % der Erwerbstätigen wurden im Ausland geboren. Und über diese können im Rahmen der Mikrozensus – Arbeitskräfteerhebung 2014 Aussagen zur Beschäftigung nach der ILO-Definition getroffen werden, wobei in einzelnen Migrantengruppen die Fallzahlen sehr niedrig sind.

Mit Ausnahme der Migranten aus den EU2004 – Staaten, bei denen eine Erwerbstätigkeitsquote von 73 % nachweisbar ist, liegt diese bei den anderen Migrantengruppen wie auch bei den Österreichern nur bei 65 %.

Große geschlechtsspezifische Unterschiede in der Erwerbstätigkeitsquote – der Frauenanteil liegt um bis zu zehn Prozentpunkten unter jenem der Männer – lassen sich mit Ausnahme bei den Türkinnen nicht nachweisen:

Während bei den türkischen Männern 65 % (davon über 70 % als Arbeiter ) einer Beschäftigung nach der ILO-Definition nachgingen, liegt die Erwerbstätigkeitquote bei den türkischen Frauen nicht über 35 %. Der österreichische Frauen – Durchschnitt liegt bei 66 %.

7 Erwerbstätigkei nach Migrantengruppen

8 Berufiche Stellung

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Einwanderergruppen aus den EU2004-Staaten am ehesten die Integration in den Erwerbsmarkt geschafft haben.

Einwanderer aus den ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken und aus der Türkei haben kaum einen Aufstieg über die Arbeiterschicht hinaus geschafft: Jugoslawen eher als Facharbeiter und Türken ausschließlich als angelernter Arbeiter. Und die Türkinnen blieben bisher weitgehend vom Erwerbsmarkt ausgeschlossen.

Neben der Erwerbsquote bildet die Arbeitslosenrate einen weiteren Indikator, um Aufschluss über den Grad der Integration zu geben.

Die Arbeitslosenquote nach nationaler Zählung (arbeitslos Gemeldete/ Anzahl der unselbstständig Beschäftigten *100) betrug 2016 bei den Inländern 8 % und bei den Ausländern 14 %. D.h. sie war bei den Ausländern fast doppelt so hoch.

(a) 28,2 % (in Wien: 38,5 %) aller Arbeitslosen sind Ausländer bzw. Asylberechtigte.

(b) 41,4 % (in Wien: 57,9 %) aller Arbeitslosen haben einen Migrationshintergrund (1. und 2. Generation) vorzuweisen.

(3) Soziale Indikatoren

Die Auswirkungen einer fehlenden Integration sind auch an den explodierenden Kosten für die Mindestsicherung – in erster Linie in Wien – abzulesen.

Drei Wiener Totengräber der Integration

In Wien kulminiert das Scheitern der österreichischen Integrationspolitik!

Wie ein Magnet Metallspäne anzieht, so attrahiert die Bundeshauptstadt Asylberechtigte und auch abgewiesene Asylwerber, die sich nicht abschieben lassen, Afrikaner (aus Nord- und Schwarzafrika), die sich illegal in unserem Land aufhalten und ebenfalls nicht außer Landes zu bringen sind, Armutsflüchtlinge und kriminelle Banden aus Osteuropa wie auch unbegleitete Flüchtlingsjugendliche. Für all diese Migranten eröffnet Wien ungleich mehr legale und natürlich auch illegale Geschäftsfelder, die Mindestsicherung wird großzügiger gehandhabt und man kann leichter in der eigenen Community untertauchen.

Neben diesen starken Pull – Faktoren gibt es noch aktive Anwerbungsversuche wie folgender Augenzeugenbericht vermittelt:

„Wirhaben hier in unserer Marktgemeinde an die 30 Flüchtlinge, alles Muslime, Syrer, Iraker, Afghanen, ca 10 haben schon Asyl, eine Familie lebt schon in den eigenen 4 Wänden, alle Kinder gehen in den Kindergarten, alle älteren Kinder in die Schule, es existiert ein Deutschkurs auf freiwilliger Basis, einige besuchen schon den A2 bzw B1 Kurs. Die Erwachsenen helfen beim Dorferneuerungsverein, bei Gemeindearbeit und bei Feuerwehrfesten. Und dann gibt es plötzlich eine „Schulung“ für Flüchtlinge von der Caritas, in der kommuniziert wird, dass sie in Wien bessere Chancen hätten und auch mehr Geld bekämen.“

Mit Stand 2016 entfielen 62 % aller Mindestsicherungsbezieher in den neun Bundesländern auf Wien. Der Anteil der Wiener Einwohnerschaft an der österreichischen Gesamtbevölkerung beträgt aber nur 21%. Mit anderen Worten: Während nur ein Fünftel der österreichischen Bevölkerung in Wien lebt, stammen fast zwei Drittel aller Mindestsicherungsbezieher aus der Bundeshauptstadt.

Für das Jahr 2016 wurden in Wien ungefähr 191.000 Mindestsicherungsbezieher gezählt. Die Kosten lagen 2016 mit steigender Tendenz bei 659 Millionen €. Gegenüber 2015 bedeutet dies eine Steigerung um + 35 % und gegenüber 2010 sogar um + 84 %.

Wie jüngst der Rohbericht des Rechnungshofes enthüllte, werden in Wien bis zum Jahr 2021 die jährlichen Kosten für die Mindestsicherung bis auf 1,6 Milliarden € ansteigen.

36 Migrantinnen aus Schwarzaufrika

Eine lustige Truppe aus Afrika

In der Krone Online wurden – mit Stand August 2016 – 169.130 Wiener Mindestsicherungsbezieher nach ihrer Staatsbürgerschaft aufgelistet.

Dabei zeigte sich, dass für 10 % eine ungeklärte Staatsbürgerschaft vorlag. Vermutlich Flüchtlinge, für die durch einen positiven Asylbescheid automatisch eine Bezugsberechtigung gegeben war.

Unter Einbezug der ungeklärten Staatsbürgerschaften beträgt der Ausländeranteil unter den Mindestsicherungsbeziehern 40 %.

Und unter der Gruppe der Österreicher sind noch jene Personen mit Migrationshintergrund, die im Ausland geboren wurden und bereits die österreichische Staatsbürgerschaft (1. Generation) besitzen sowie deren Nachkommen (2. Generation), subsumiert.

Mit einer einfachen Schlussrechnung lässt sich der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund, die bereits die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen sowie deren Nachkommen, berechnen.

Rechenvorgang: Wenn 60 % der Wiener mit Migrationshintergrund ausländische Staatsbürger sind, die ihrerseits 40 % aller Mindestsicherungsbezieher in Wien ausmachen, dann entsprechen die 40 % der Wiener mit Migrationshintergrund und gleichzeitig Inhaber der österreichischen Staatsbürgerschaft x-Prozent der Mindestsicherungsbezieher. Die Lösung aus dieser einfachen Schlussrechnung lautet 27 %.

Mit anderen Worten: 40 % aller Mindestsicherungsbezieher haben eine ausländische Staatsbürgerschaft, hinzurechnen sind weitere 27 % mit Migrationshintergrund und österreichischer Staatsbürgerschaft. D.h. zwei Drittel aller Mindestsicherungsbezieher in Wien weisen – mit steigender Tendenz – einen Migrationshintergrund auf.

Die fünf größten Nationalitäten nach der Staatsbürgerschaft beim Bezug der Mindestsicherung in Wien (Basis: Ausländische Mindestsicherungsbezieher insgesamt 2016)

(1) Türkei 15 %

(2) Serbien 12 %

(3) Syrien 8 %

(4) Afghanistan 6 %

(5) Polen 6 %

6 Top 12 der Mindestsicherungsbezieher

Ganze Ethnien tauchen zwar nicht in den Erwerbsstatistiken auf, sehr wohl aber bei den Sozialleistungen und in der Kriminalstatistik – wie beispielsweise Tschetschenen oder Roma und Sinti.

Dies sind untrügliche Zeichen für eine gescheiterte Integration!

So leben ungefähr 20.000 Tschetschenen in Wien (31.000 im gesamten Bundesgebiet). Davon haben 2016 3.167 Personen eine Mindestsicherung bezogen. Bei einer durchschnittlichen Haushaltsgröße von vier Personen (27 % der Volksgruppe sind nicht älter als 14 Jahre) ist mit ungefähr 5.000 tschetschenischen Haushalten in Wien zu rechnen. Unter der Annahme, dass es in jedem vierköpfigen Haushalt nur einen Mindestsicherungsbezieher, den Haushaltsvorstand, gibt, kann man einen Anteil von 63 % Mindestsicherungsbeziehern unter dieser Volksgruppe berechnen.

Mit anderen Worten: Fast zwei von drei tschetschenischen Haushalten werden von der Gemeinde Wien alimentiert.

Der Zuzug in die Bundeshauptstadt vor allem und nach Österreich ganz allgemein wird solange anhalten, solange unser Sozialsystem seine Attraktivität behält. Es muss sich herumsprechen, dass es sich nicht mehr so lohnt, nach Österreich – und vor allem nach Wien – zu kommen. Wie uns das Beispiel Dänemark mit der Halbierung der Sozialhilfe für Flüchtlinge, und dass nur derjenige Anspruch darauf hat, der sich längere Zeit für das Gemeinwohl verdient machte, eindringlich vor Augen führt.

(4) Kriminalitätsindikatoren

Die offizielle Kriminalitätsstatistik und das Sicherheitsgefühl der österreichischen Bevölkerung stimmen oft nicht überein.

Für dieses Auseinanderklaffen gibt es mehrere Ursachen:

A. Unschärfen in der Kriminalstatistik:

Wie die Polizei beim Umgang mit kriminalsoziologischen Daten operiert, zeigt uns der Blick nach Deutschland – und in Österreich wird es nicht viel anders sein.

a) Anzeigen gegen „Unbekannt“ finden in die Kriminalstatistik keinen Eingang wie das Beispiel sexueller Übergriffe und anderer Delikte in der Kölner Silvesternacht 2015/16 augenfällig vermittelt. Nachdem die Kölner Polizei am Neujahrstag folgendes Bulletin veröffentlichte: „ Wie im Vorjahr verliefen die meisten Silvesterfeierlichkeiten … friedlich … gestaltete sich die Einsatzlage entspannt – auch weil die Polizei sich an neuralgischen Orten gut aufgestellt zeigte.“, hagelte es in den darauf folgenden Tagen ungefähr 1.500 Anzeigen (darunter 529 Sexualdelikte). Zu Verhandlungen kam es nur in wenigen Fällen und zu Verurteilungen, die sich dann in der Kriminalstatistik mit ausländischen Tätern niederschlugen, überhaupt nur bei einer Handvoll. Daher können keine Aussagen über die Kriminalitätsneigung von Migranten getroffen werden, da ja nur Anzeigen gegen Unbekannt vorliegen!

b) Zuordnung mehrerer Delikte auf einen Täter. Wird beispielsweise eine rumänische Einbrecherbande gefasst, dann werden ihnen alle möglichen Einbrüche zugeordnet. Dadurch steigt die Aufklärungsquote und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöht sich!

c) In Deutschland ist es eine gern geübte polizeiliche Praxis, verschiedene Raubüberfälle mit verschiedenen Tätern (von einer Bande beispielsweise) in der Kriminalstatistik als eine Tat mit einem Täter auszuweisen. Dadurch sinkt die Zahl der Straftaten!

d) Dem jährlichen Bericht von Statistik Austria über die Migration in Österreich „migration und integration. zahlen, daten, indikatoren 2016“ ist zu entnehmen, dass – bezogen auf die Bevölkerung ab 14 Jahren gleicher Staatszugehörigkeit – viermal so viele ausländische Staatsangehörige verurteilt wurden wie Österreicher. Was in jeder Kriminalstatistik aber noch fehlt, ist die Erfassung von Tatverdächtigen und die Verurteilungen von Personen mit Migrationshintergrund (erste und zweite Generation). Dadurch wird in der Kriminalstatistik ein niedrigerer Anteil von Tätern und Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund ausgewiesen!

B. Sicherheit im privaten Raum

Es entspricht den statistischen Tatsachen, dass die Zahl der Anzeigen zu Wohnungseinbrüchen rückläufig ist, wiewohl sie immer noch auf einem sehr hohen Niveau verharrt. Rückgang um 16,4 % gegenüber 2015.

Zahl Wohnungs- und Wohnhäusereinbrüche in Österreich:

2006 18.896

2009 21.165

2012 15.442

2016 12.975

35 Migrantenunterkunft im Gemeindebau

Der Wiener Gemeindebau eine multikulturelle Begegnungszone

Der Höhepunkt bei den Wohnungs- und Wohnhäusereinbrüchen wurde einige Jahre später – und zwar 2009 – nach dem 2004 erfolgten EU – Beitritt osteuropäischer Staaten erreicht. Dass sich bei der österreichischen Bevölkerung trotz des Rückganges der Zahl der Wohnungs- und Wohnhäusereinbrüchen noch immer kein Sicherheitsgefühl eingestellt hat, ist auch auf die Brutalisierung in Einzelfällen, den „home invasions“ oder auch Dämmerungsüberfällen zu Hause, zurückzuführen.
Wenn man sich nicht mehr wagt, bei Dämmerung im eigenen Garten aufzuhalten, dann verstärkt dies massiv das Unsicherheitsgefühl.

C. Sicherheit im öffentlichen Raum

Kriminalität im öffentlichen Raum manifestiert sich in vielen Ausprägungen – und alle verstärken die Unsicherheit unter der Mehrheitsbevölkerung:

(a) Diebstähle und Raubüberfälle („Antanzmethode“)

(b) Sexuelle Belästigungen und Vergewaltigungen

(c) Bandenkriege, Massenschlägereien und Revierkämpfe von Afghanen, Tschetschenen, Serben, Nigerianer usw. um Drogen, Prostitution, Schutzgelderpressungen, Fälschen von Papieren und Schlepperdienste.

(d) Jugendliche Banden und Brutalisierung von Jugendlichen

19 Westbahnhof

Hot Spot – Wiener Westbahnhof

20 Praterstern

Hot Spot – Praterstern

(e) Gefährdung auf öffentlichen Plätze, zumindest zu gewissen Zeiten. Beispielsweise in Wien: Donauinsel, Westbahnhof, Praterstern und entlang der U6. Die Polizei in Schweden hat 55 Gebiete als „no go areas“ ausgewiesen. Dies sind öffentliche Räume, die das Herrschaftsgebiet ethnischer Gangs sind und wo sich auch die Polizei nicht immer hin traut, und wenn doch nur mit einem massiven Aufgebot! Und wie ist es in Wien? O-Spruch von Karl Mahrer, Landespolizeivizepräsident von Wien: „ Die Wiener Polizei fürchtet sich nicht!“ Hoffentlich!

22 Nafris I

Jugendliches Abhängen

(f) Religiöse und nationale Konflikte zwischen Sunniten und Schiiten/Aleviten (Türkei) bzw. Alawiten(Syrien), nationalen Türken und Kurden und sowie zwischen anderen Nationalitäten.

Tatverdächtige im öffentlichen Raum sind andere als jene im privaten!

(1) Öffentlicher Raum: Asylsuchende, Armutsmigranten und Kriminelle – vornehmlich aus dem islamischen Raum, Osteuropa und Afrika.

(2) Privater Raum: vornehmlich Migranten und „Kriminaltouristen“ aus Osteuropa und den Balkanländern.

Über die Straffälligkeit der in Österreich Lebenden liegen nunmehr aktuelle Daten aus dem jüngst vorgestellten Sicherheitsbericht 2016 vor.

Die Gesamtkriminalität 2016 ist gegenüber 2015 um 3,8 % gestiegen. Salzburg + 9,2 %, Oberösterreich + 5,7 % und Wien + 5,2 %, um die drei Bundesländer mit den höchsten Steigerungen anzuführen.

Der Hot Spot ist und bleibt aber Wien mit einer Entwicklung, die zu einer massiven Verunsicherung der Bevölkerung im öffentlichen Raum geführt hat.

Zunahme der Anzeigen in Wien – Bevölkerung insgesamt:

(1) Zunahme von Sexattacken (ist aber auch auf die 2016 erfolgte Einführung des „Grapscherparagraphen“ zurückzuführen) + 55,5 %

(2) Zunahme von Vergewaltigungen + 8,5 %

(3) Zunahme von Gewaltdelikten + 4,5 %

Ausländer-Kriminalstatistik:

(1) Zunahme von Diebstählen durch Ausländer + 25,6 %

(2) Zunahme von Körperverletzungen durch Ausländer + 16,6 %

Zur strafrechtlichen Lage von Asylwerbern liegen zwar keine aktuellen Daten vor, sehr wohl aber etwas ältere.

Wie eine vom Österreichischen Bundeskriminalamt vorgenommene Untersuchung zeigt, kam es im Zeitraum 2003 bis 2014 bei jedem zweiten Asylwerber zu einer Anzeige. Die meisten Straftaten wurden von Personen (d. h. Männern) aus Algerien, Georgien und Nigerien begangen. Vermutlich bei jenen, die mit einem negativen Asylbescheid rechnen mussten. Inzwischen sind neue Tätergruppen hinzugekommen: Afghanen, Syrer, Iraker ….

Diesen eindeutigen empirischen Befunden zum Trotz wird immer noch versucht, zu relativieren und die Bevölkerung mit Sedativa und Placebo-Pillen „einzulullen“.

(*) Wohnbaustadtrat Ludwig: „Wien ist nicht Köln“ und „Wien ist eine sichere Stadt“. Vielleicht ist Wien nicht Köln, aber sicherlich auf dem besten Wege dazu, Neukölln/Berlin zu werden.

(*) Kurier-Kommentar vom 7. März 2017: „ Die neue Kriminalstatistik müsste für Ängstliche ein Grund sein, aufzuatmen.“

(*) Kriminalsoziologische Relativierungen: Ausländer sind nicht krimineller als Österreicher, sondern nur jünger. Die Kriminalitätsneigung ist alters- und schichtabhängig und nicht durch die Herkunftskultur bzw. das Herkunftsland bestimmt. Diese teilweise korrekten Feststellungen, die eigentlich reine Beschwichtigungen sind, können noch um einen Dreh weiter geschraubt werden, indem erklärt wird, dass man doch Verständnis für die sexuellen Belästigungen durch männliche Flüchtlingen aufbringen muss, da sie es doch bedeutend schwerer als österreichische Jugendliche haben, eine Freundin zu finden.

Personengruppen und Nationalitäten, die in Wien die öffentliche Sicherheit gefährden

Wandelnde Zeitbomben:

(a) Personen, die sich illegal in Österreich aufhalten.

Zwischen Jänner und Juni 2016 wurden insgesamt ungefähr 129.882 illegal in Österreich aufhältige Personen aufgegriffen (Parlamentarische Anfrage an den Innenminister). Und wie viele davon haben um einen Asylantrag angesucht, da sie nicht unter die Obergrenze von den vereinbarten 37.000 Flüchtlingen fallen, bzw. sie sind in Wien einfach untergetaucht?

Die Kriminalstatistik 2016 erlaubt auch eine Schätzung der Zahl jener Personen, die sich illegal in Österreich aufhalten. Die Polizei hat 2016 3.595 algerische Tatverdächtige erfasst. Statistik Austria hingegen hat aber mit Stand 1. 1. 2016 nur 1.274 in Österreich gemeldete Algerier gezählt.

Es gibt somit fast drei Mal so viele algerische Tatverdächtige wie gemeldete Algerier. D. h. die Algerier sind wie andere Afrikaner auch nur aus kriminellen Motiven in unser Land gekommen und an unseren Sozialleistungen (Grundversorgung) nicht primär interessiert oder es handelt sich um untergetauchte Asylwerber, um sogenannte „U-Boote“.

Für Deutschland wird angenommen, dass sich ungefähr 1.000.000 Illegale in der Bundesrepublik aufhalten. Dies entspräche 100.000 Illegalen in Österreich bei einem Zehntel der Einwohnergröße Deutschlands.

(b) Abgewiesene Asylwerber, die nicht abgeschoben werden können. Mit Stand August 2016 wurden 9.709 afghanische Staatsbürger ausgewiesen, die aber nicht abgeschoben werden können. Dazu kommen: 6.427 Syrer. Und wie sieht es bei den anderen Nationalitäten aus?

(c) Fehlende Integrationsperspektiven bringen viele Jugendliche auf die schiefe Bahn und für muslimische Jugendliche können sie zudem in einer religiösen Radikalisierung und in Parallelgesellschaften münden. Aus der Kriminalstatistik 2016 geht auch hervor, dass 60.380 Personen im Alter zwischen 10 und 20 Jahren als Tatverdächtige geführt werden. Körperverletzungen, Diebstähle und Sachbeschädigungen stehen ganz oben auf der Liste.

Beinahe ein Viertel aller Tatverdächtigen war nicht älter als 20 Jahre. Rund 40 % davon haben einen ausländischen Pass: Nigerien, Rumänien, Algerien etc..

Hinzu müssen jene 27 % der Jugendlichen mit Migrationshintergrund (Einwanderergeneration und 2. Generation), die bereits die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, gerechnet werden. (Siehe diesbezügliche Berechnung im Abschnitt über die Mindestsicherung).

D.h. 67 % oder zwei Drittel der jugendlichen Tatverdächtigen weisen dieser Berechnung zufolge einen Migrationshintergrund – mit und ohne österreichische Staatsbürgerschaft – auf.

Hinzu kommt ganz allgemein das Problem der unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen, wovon sich allein in Wien über 7.000 herumtreiben.

(d) Ausländische Staatsbürger (Nationalitäten), die vorwiegend bis ausschließlich aus kriminellen Motiven nach Österreich kamen.

Überdurchschnittlich hoher Anteil an Anzeigen 2016 bezogen auf die Bevölkerung der jeweiligen Nationalität über 14 Jahre – in %<

Österreichische Bevölkerung insgesamt: 7 %

1. Afghanen 22 %

2. Rumänen 17 %

3. Tschetschenen 15 %

4. Serben 10 %

Spitzenreiter sind aber die Algerier mit 3.595 Tatverdächtigen, deren Community offiziell aber nur 1.274 Personen umfasst.

5 Ausländische TatverdächtigeI

(5) Werteindikatoren

Die meisten Migranten aus den europäischen Ländern, die weitgehend die Werte unserer offenen Gesellschaft teilen, aber auch die Einwanderer aus den asiatischen Ländern, die ansonsten abgeschottet leben, bringen aus ihrer alten Heimat ihre kulturellen und religiösen Bräuche mit. Im Alltag hingegen leben sie die Kultur ihrer neuen Heimat. Sie integrieren sich mehr oder weniger erfolgreich in den österreichischen Erwerbs- und Wirtschaftsmarkt und sie belasten unser Sozialsystem nicht über Gebühr.

Ein guter Indikator für den Grad der Assimilation in die Mehrheitsbevölkerung gibt die Exogamierate (Anteil der Personen, die außerhalb ihrer Ethnie heiraten).

Für die türkische Community liegen Zahlen aus Deutschland vor: 10 %. Und auch hierbei handelt es sich um türkische Männer (warum wohl?), die eine Frau aus dem Einwanderungsland heiraten. Auch bei den chinesischen Migranten liegt die Exogamierate ebenfalls bei 10 %.

Migranten aus den ehemaligen jugoslawischen Republiken heiraten aber in der Mehrzahl außerhalb ihrer engeren Nationalität.

Bei vielen Moslems – vor allem bei den Sunniten – ist keinerlei Bereitschaft zur Integration zu beobachten. Etwas anders gelagert ist die Integrationsbereitschaft bei den Aleviten, deren Anteil in der Türkei auf 20 % geschätzt wird, und die das islamische Recht (Scharia) nicht anerkennen. Sie wurden in der Vergangenheit blutig unterdrückt und mussten bereits in ihrer alten Heimat lernen, sich mit der sunnitischen Orthodoxie zu arrangieren. In der Türkei unterstützten sie daher aus taktischen Gründen den säkular ausgerichteten Kemalismus, wiewohl sie selbst nicht säkular ausgerichtet sind. Sie leben das Leben einer doppelten Bindung wie die meisten asiatischen Nationalitäten auch. Dasselbe gilt auch für die Alawiten in Syrien, die aber derzeit unter den Assads das Herrschaftssystem bilden.

Viele – eigentlich die meisten – Sunniten stehen aber in einer Abwehrhaltung zu unserer offenen Gesellschaft. Sie akzeptieren weder die Trennung von Kirche und Staat noch die Gewaltenteilung, die Demokratie oder die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Umfragen, die aber diesbezüglich kein klares Bild vermitteln, gehen von 57 % und mehr aus, die sich der Scharia verpflichtet fühlen. (GFK-Austria/ Dr. Peter Ulram: Integration in Österreich, 2008/09)

Dieser Prozentsatz ist aber insofern irreführend, da für einen rechtsgläubigen Moslem die religiösen Gesetze und Gebote immer über jene des Staates zu stellen sind – d.h. 100 %. Allerdings ist es erlaubt, sich zeitweilig aus taktischen Gründen unterzuordnen, solange bis sich die Verhältnisse geändert haben. Moslems verwenden dafür das arabische Wort „Taqiyya“ oder „Die Täuschung für die Sache Gottes“.

Der Islam sieht keine friedliche Koexistenz der verschiedenen Religionen vor: entweder Herrschaft mit Duldung der beiden Buch-Religionen Christen- und Judentum und gnadenlose Verfolgung der „Ungläubigen“ oder vorläufige taktische Anpassung.

Begründet wird dies mit dem Koran und den Hadithen (Überlieferung von Sprüchen des Propheten):

„Nehmt Euch nicht die Juden und Christen zu Freunden“ (Sure 6:51)

„ Ihr Gläubigen: Schließt Euch nicht Leuten an, auf die Allah zornig ist“ (Sure 60:13)

„ Ich bin von Allah herabgekommen mit dem Schwert in der Hand“ (Hadithen)

Das religiöse Regelwerk der Sunniten, die Scharia, hat für die österreichische Gesellschaft Konsequenzen, die selbst eine Inklusion (doppelte Bindung) verhindern:

(a) Keine freie Wahl der Religion und die Todesstrafe für Apostaten (Abtrünnige). Auch atheistische Bekenntnisse können mit der Todesstrafe geahndet werden.

(b) Verbot der Homosexualität und Steinigung als Strafe

(c) Eingriffe in das Erbrecht, da Frauen nicht die gleichen Erbteile wie Männern zustehen.

(d) Die Gewalt gegen Frauen mit dem auch im Koran gebilligten Züchtigungsrecht der Ehemänner gegenüber ihren Frauen, der Väter gegenüber ihren Kindern.

(e) Das Vorenthalten grundsätzlicher Menschenrechte für Frauen: Frauen sind nicht rechts- und geschäftsfähig, dürfen ohne Einwilligung des männlichen Haushaltsvorstandes keinen Beruf ausüben, erhalten über den Pflichtschulabschluss hinaus keine weitere Schulbildung.

(f) Die Zwangsverheiratungen, auch von Minderjährigen. Sabatina James, eine ehemalige Muslima aus Pakistan, schätzt, dass es allein nur in Österreich ungefähr 150 Kinderehen gibt. Heiratsalter: zwischen neun und zwölf Jahren. Kinderehen basieren auf einem religiösen Gesetz, das Imame auch ohne staatliche Einwilligung in Kraft setzen dürfen. Der jüngste Papa war 2016 14 Jahre und die jüngste Mama 12 Jahre alt.

32 Junge Mütter

Junge Mütter

(g) Die selbst ernannten Friedensrichter, die für alle zivilrechtlichen, aber auch für strafrechtlichen Belange, die die Community betreffen, zuständig sind, und so unsere Justiz aushebeln.

(h) Umwandlung der österreichischen Gesellschaft „peu à peu“:

(ha) Verdrängung von multikulturellen Geschäften und Restaurants in moslemischen Vierteln. Überwachung von Halal-Geboten: kein Alkohol, kein Schweinefleisch etc.

(hb) Männlicher Gruppendruck auf muslimische Mädchen in österreichischen Schulen in Bezug auf rigide Kleidervorschriften. Sexy Kleidung ist „Haram“ (Sünde).

(hc) Durchsetzen von „Halal“-Speisevorschriften, wovon auch Nicht-Moslems betroffen sind, in Kindergärten, Schulkantinen und Gefängnissen.

(i) Ablehnung demokratischer Prozesse und des Rechtsstaates

(j) Jegliche Kritik am Islam wird als Blasphemie geahndet und zieht oft ein Todesurteil nach sich.

Der Prozess einer stetigen Reislamisierung mit im Religionsunterricht in österreichischen Schulen von islamischen Religionslehrern vermittelten Missionierungs- und religiösen Überlegenheitsansprüchen, der vor ungefähr zwanzig Jahren begann, wird sich fortsetzen, und durch die steigende Zahl von Moslems in unserem Land eine solide demografische Basis finden.

574.000 Muslime oder 9,1 % lebten 2013 in Österreich. Für Wien wurden 216.000 oder 12,5 % gezählt. Der wahre Anteil dürfte aber wegen der vielen moslemischen Flüchtlinge, die seither in unser Land kamen, bedeutend höher sein. Schätzungen sprechen inzwischen von 700.000 Personen für ganz Österreich.

Die zunehmende Nationalisierung türkischer Migranten stellt einen weiteren Hemmschuh für die Inklusion bzw. Assimilation dar. Für den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan ist Assimilation ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

13 Türkischer Heimatverein

Türkischer Heimatverein

Eine weitere Gruppe von Integrationsverweigerern ist bei Osteuropäern (vor allem Roma und Sinti) auszumachen, die aber weder so zahlreich noch so gefährlich wie die Moslems sind.

Die osteuropäischen Armutsflüchtlinge sind zwar sehr heterogen, aber gewisse Gemeinsamkeiten zeichnen sie doch aus:

(a) Im Gegensatz zu den Moslems entwickeln sie nur geringen Widerstand gegen die Staatsgewalt, sie „ducken sich weg“.

(b) Sie sind in Großfamilien, in Clans, organisiert, denen sie Loyalität und Gehorsam schulden. Der Staat wird nicht akzeptiert!

(c) Bildung ist kein anzustrebender Wert. Extreme Bildungsschwäche, die mit sehr schlechten Deutschkenntnissen einhergeht.

(d) Hohe Kriminalitätsneigung: Einbruch und Taschendiebstahl.

(e) Alkoholmissbrauch

(f) Sind an einer Integration absolut desinteressiert.

39 Bettlerin aus Rumänien

Bettlerin aus Rumänien

Und wie reagieren die für die Integration zuständigen Stellen in Österreich, beispielsweise das Integrationsministerium, auf diese vielfältigen Herausforderungen durch fremde Kulturen und Religionen?

Und zwar sehr „nachhaltig“ mit der Herausgabe einer Broschüre mit dem sinnigen Titel: „ Zusammenleben in Österreich“, die ein bloßes Aneinanderreihen von Leerformeln beinhaltet:

*) „Gemeinsame Werte geben der Vielfalt Zusammenhalt“

*) „Jeder Mensch verdient von Beginn an Respekt, unabhängig von Geschlecht, Alter, Bildung, Religion und Herkunft.“

*) „Die Achtung der Menschenwürde ist die Basis unseres gesamten Handelns.“ ….

*… und mit für Flüchtlingen unverbindlichen Tages-Wertekursen, die diese handyspielend absitzen und nur bei der Erwähnung des Dritten Reiches kurz aufhorchen.

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Evaluation der Integration in Österreich

A. Publikationen

Heinz Buschkowsky: Neukölln ist überall, Ullstein-Verlag, Berlin, 2013.

Heinz Buschkowsky: Die andere Gesellschaft, Ullstein-Verlag, Berlin, 2016.

Thomas Lindemann: Keine Angst. Hier gibt’s noch Deutsche. Unser Leben in einem Problemkiez, Berlin Verlag, Berlin, 2016.

Peter Ulram: Integration in Österreich. Einstellungen, Orientierungen und Erfahrungen von MigrantInnen und Angehörigen der Mehrheitsbevölkerung, Wien, 2013.

Bundeskriminalamt: Sicherheitsbericht 2015 und 2016, Wien, 2016,2017.

Statistik Austria et al.: migration & integration. zahlen. daten. indikatoren 2015 und 2016, Wien, 2016,2017.

Sabatina James: Scharia in Deutschland. Wenn die Gesetze des Islam das Recht brechen, Knaur Taschenbuch, München, 2015.

Stefan Schubert: No-Go-Areas. Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert, Kopp Verlag, Rottenburg, 2017.

Tania Kambouri: Deutschland im Blaulicht. Notruf einer Polizistin, Spiegel Bestseller, Piper-Verlag, München, 2015.

Statistik Austria: Arbeitsmarktsituation von Migrantinnen und Migranten in Österreich, Modul Arbeitskräfteerhebung, Wien, 2014.

B. Zeitschriften- und Zeitungsartikel

Die Zeit, Nr. 6, 2. 2. 2017 Dossier: Innere Unsicherheit in Berlin.

Die Zeit, Nr. 7, 9. 2. 2017: Unterwegs an der Front. Gibt es No-Go-Areas in Deutschland?

Die Zeit, Nr. 1, 29. 12. 2016: Ich werde nicht die Klappe halten. Eine Dinslakener Lehrerin und Migrantin schreibt ein Buch über die Integration.

Der Spiegel, 37/2016: An die Hausordnung halten. Spiegelgespräch mit dem Erlanger Juristen, Mathias Rohe.

Kronenzeitung, Sonntagsausgabe 2017: Dr. Tassilo Wallenstein, Offen gesagt: Das Ende einer Illusion.

Die Zeit, 10. 6. 2016: Mindestsicherung muss neu geregelt werden. Ohne Neid und Unverständnis – von AMS-Chef Johannes Kopf.

Kurier, 19. 2. 2017: Imame werden weiterhin vom Ausland gesteuert. Interview mit Bilal Baltaci.

Kurier, 25. 10. 2016: Wie ist ein Magnet für Flüchtlinge.

Kurier, 24. 7. 2017: Wie unsere Türken wirklich leben.

Kronenzeitung, Sonntagsausgabe 2017: Dr. Tassilo Wallenstein, Offen gesagt: Die Falschmeldungen.

Kronenzeitung, 6. 10. 2016: Sozialhilfe in Wien kostet 664 Millionen €.

Kurier, 17. 8. 2016: Illegale sollen vor dem Strafrichter landen. Interview mit dem Innenminister Wolfgang Sobotka.

C. Links

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