Kategorie Politik

Fünf Sterne für Österreich – Partei Teil I (26. 5. 2017)

Einleitung und Beschreibung der Sterne 1 und 2

Mit Wirkung vom 21. September 2016 wurde beim Bundesministerium für Inneres die Satzung für eine neue politische Partei hinterlegt: „ 5 Sterne für Österreich – Partei für direkte Demokratie, nachhaltige Wirtschaft, saubere Politik und Verwaltung, Gleichstellung sowie öffentliche und private Sicherheit“

Die im Bundesministerium für Inneres hinterlegten Parteistatuten können heruntergeladen, abgespeichert, gelesen und ausgedruckt werden

Bitte, klicken Sie die Adresse weiter unten an!

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Inhaltliche Ausrichtung der 5 Sterne, die in zwei Blogartikeln näher beschrieben wird:

A. Im Teil I sind Einleitung sowie Beschreibungen zu den Sternen 1 und 2 zu finden.

B. Im Teil II folgen dann die Beschreibungen zu den Sternen 3, 4 und 5.

I. Brauchen wir in Österreich eine neue Partei, die weder links noch rechts ist

Gibt man in die Suchmaschine Google den Begriff „5 Sterne“ in Verbindung mit Österreich ein, dann wird man schnell fündig. Es werden aber keinerlei Informationen über politische Bewegungen in Österreich angeboten, sondern über die heimische Hotellerie, die bezüglich der Qualität ihres Angebotes gut aufgestellt zu sein scheint.

Aber verdient die Politik in unserem Land auch 5 Sterne? Dessen bin ich mir nicht so sicher!
Die vielen Wirtschaftsskandale (Stichwort dazu: Hypo Alpe Adria), die großen gerichtsanhängigen Korruptionsfälle aus der Regierungszeit der schwarz-blauen Schüssel-/Haider-Koalition wie beispielsweise die Telekom – Prozesse, der BUWOG-Verkauf oder der Eurofighter-Kauf, die Inseratenvergabe aus öffentlichen Mitteln (d.h. aus Steuergeldern) in der Höhe von mehreren hundert Millionen € jährlich an die Printmedien und den ORF, um eine der Regierung gewogene Berichterstattung zu erhalten, sowie die Alltagskorruption in Verwaltung und Medizin (beispielsweise die Übergabe von Geldbeträgen, um einen positiven Verwaltungsbescheid oder schneller einen Operationstermin zu erwirken) und last but not least der parteipolitisch motivierte Postenschacher in den Regierungen im Bund und Land, in der Nationalbank, in den Versicherungen, in den beiden Automobilclubs, in den Sportvereinen sowie beim ORF lassen viele Menschen in unserem Land verzweifeln und nach neuen politischen Lösungen suchen.

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Fünf Sterne für Österreich-Partei Teil II (25. 5. 2017)

Mit Wirkung vom 21. September 2016 wurde beim Bundesministerium für Inneres die Satzung für eine neue politische Partei hinterlegt: „ 5 Sterne für Österreich – Partei für direkte Demokratie, nachhaltige Wirtschaft, saubere Politik und Verwaltung, Gleichstellung sowie öffentliche und private Sicherheit“.

Die im Bundesministerium für Inneres hinterlegten Parteistatuten können heruntergeladen, abgespeichert, gelesen und ausgedruckt werden

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Inhaltliche Ausrichtung der 5 Sterne, die in zwei Blogartikeln näher beschrieben wird:

A. Im Teil I sind Einleitung sowie Beschreibungen zu den Sternen 1 und 2 zu finden.

B. Im Teil II folgen dann die Beschreibungen zu den Sternen 3, 4 und 5.

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Fortsetzung: Beschreibung der Sterne 3, 4 und 5

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Die Unvermeidlichkeit des Postkapitalismus
9. 12. 2016

In diesem Blogbeitrag will ich mich mit drei Fragen beschäftigen,

(1) ob sich deutlich nachweisbare gesellschaftliche Entwicklungsströme beobachten lassen, die den Übergang des Kapitalismus in ein neues Stadium signalisieren,

(2) wie dieses sogenannte Poststadium (eine qualitativ neue Wirtschaft nachher) aussehen könnte

(3) und mit welchen sozialen und ökonomischen Verwerfungen hierbei zu rechnen ist?

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Der Neoliberalismus und seine vier apokalyptischen Reiter
8. 12. 2016

Colin Crouch, der Autor des berühmten Buches „Postdemokratie“, hat in einem neueren Buch über die Folgen der vom Neoliberalismus verursachten Finanzkrise 2008, die die Staaten fast an den Rand einer Weltwirtschaftskrise wie 1929 brachte und wofür Billionen Dollar zur Rettung aufgebracht werden mussten, den treffenden Titel „Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus“ gegeben. Und davon handelt dieser Blogbeitrag.

Vier Fragen stehen im Mittelpunkt meines Interesses:

(1) Warum setzen die Mainstream – Ökonomen, die meisten Regierungen sowie die Großunternehmen – und zudem auch die EU – weiterhin auf den Neoliberalismus?

(2) Warum gelang es dem Neoliberalismus, den Keynesianismus, der in den 70er Jahren in vielen Staaten die Wirtschaftspolitik bestimmte, abzulösen?

(3) Warum konnte der Neoliberalismus die von ihm verursachte Finanzkrise überleben?

(4) Was können bzw. was müssen wir gegen den Neoliberalismus unternehmen?

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MoVimento 5 Stelle – 5 Sterne in Italien
17. 8. 2016

Nach dem fulminanten Wahlsieg des „MoVimento 5 Stelle“ („Fünf-Sterne-Bewegung“) des Beppe Grillo und des Wahlerfolges von Silvio Berlusconi bei den Parlaments- wahlen 2013 in Italien sah sich der bundesdeutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur launigen Äußerung veranlasst, dass zwei Clowns die Wahl gewonnen hätten.

Diese Ansicht, dass die italienische Politik von zwei Clowns oder auch Gauklern – kurzum von unseriösen Menschen – bestimmt wird, ist bei uns weit verbreitet.
Dass dieses – auch von den österreichischen Medien – so „liebevoll“ gezeichnete Bild zumindest bei Beppe Grillo nicht stimmt, davon handelt dieser Blog-Beitrag.

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Ein Nachklang zum ersten Wahlgang der österr. Bundespräsidentenwahl 2016
27. 4. 2016

Überraschende Ergebnisse

Der erste Wahlgang zur Bundespräsidentenwahl 2016 hat aus demoskopischer Sicht einige Überraschungen gezeitigt: 35,1 % für Norbert Hofer und 21,3 % für Alexander Van Der Bellen, wiewohl alle Meinungsumfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen prognostizierten. Weiterlesen…